WirAktivierten12: Mädchen und Sozialdemokraten, sowie Rückwechsler

Neu ist, daß wir mit ganz jungen Leuten ins Gespräch kommen, so um die 15, und meistens Mädchen. Sie berichten von ihren Probeabstimmungen in der Klasse und ihren Auseinandersetzungen mit CDU-wählenden Jungs. So manche ruft uns zu, ich würde Euch wählen, wenn ich könnte. Gab es auch schon zu Beginn des Wahlkampfs.

Einige Diskutanten bedienen genau das Schema von der Parole “Links wirkt!”, indem sie hoffen durch die Wahl der LINKEN die SPD wieder nach links zu drücken. Solche Leute gestehen dann manchmal, daß sie eigentlich ererbt SPD-Wähler sind. Und ihre Eltern sowie Großeltern in der SPD waren.

Bedenklich, am letzten Stand gleich drei Leute gesprochen zu haben, die diesmal zu den Grünen wechseln wollen. Einer davon war früher sogar Mitglied der PDS und stellte Ihr seine Hallen als Materiallager zur Verfügung. Zwei waren Unternehmer, einer Schulleiter.

WirAktivierten11: Und nu wieder positiv

Aus irgendeinem mir nicht mehr nachvollziehbaren Grund hatte ich für Ostertor und Steintor in Bremen zwar mit Ständen ne Woche früher angefangen, aber für die letzte Woche keine anmelden lassen. Ich schlug im dafür eingerichteten Verteiler vor, in der letzten Woche ohne Tisch zu verteilen. Aber anscheinend ist es im Wahlkampf leicht möglich, von einem Tag auf den anderen Stände anzumelden. So können wir noch mal raus. Gleichzeitig scheint die Zahl der freiwilligen VerteilerInnen des Wahlbriefs recht hoch zu sein. Und am Donnerstag läuft eine Extraverteilung vor mehreren BAGISsen (Hartz4-Quälämtern).

Nach über fünf wochen Wahlkampf nimmt man übrigens deutlich den Klassenunterschied in der Gewichtung von positiven Reaktionen auf uns zwischen den Stadtteilen wahr. Die LINKE ist eindeutig vom Proletariat mehr gemocht als vom größtenteils eigentlich auch zum Proletariat gehörenden, es aber nicht so recht wissenden Mittelstand.

WirAktivierten10: Endlich mal was Negatives

In der September-Ausgabe der Zeitung der SAV, Solidarität, Nr. 82 fand eine
Debatte “Soll Linksjugend [‘solid] sich
aus dem Bundestagswahl-kampf
der LINKEN raushalten?” pro und contra statt, in der sich der Landessprecher Niedersachsen erstaunlich negativ äußerte. Ich bitte die Form zu entschuldigen, da ich den Text aus einer pdf-Seite rauskopiert habe.
Über den Sinn und Unsinn von Wahlkampf für
eine linke Partei lässt sich sicherlich stundenlang
diskutieren. Ich will auch gar nicht bestreten,
dass es unter Umständen auch aus einer radikalemanzipatorischen
Sicht sinnvoll sein kann,
dafür zu werben, dass fortschrittliche Parteien parlamentarisch
stark vertreten sind. Als Mitglied
der Linksjugend [‘solid] sehe ich unseren Verband
idealerweise als den Teil einer radikalen
Linken, der darauf hinwirken sollte, dass sich DIE
LINKE als eine strikt antikapitalistische Partei
mit der revolutionären Perspektive, soziale Veränderungen
politisch zu begleiten, begreift. Ei-nen
solchen Anspruch an den aktuellen Bundestagswahlkampf
zu stellen, wäre selbstverständlich
angesichts der Situation der Partei ebenso
vermessen, wie es auch den gesellschaftlichen
Verhältnissen in keinster Weise gerecht werden
würde.
Die Art und Weise, wie sich DIE LINKE in den
aktuellen politischen Auseinandersetzungen und
vor allem im Hinblick auf die bevorstehende
Bundestagswahl präsentiert, nämlich als Alternative
im System statt als Alternative zum System,
wird aus meiner Erfahrung von vielen, die
im Umfeld der Partei aktiv sind, als demotivierend
für die politische Arbeit aufgefasst. Ein Wahl-programm,
das – auch wenn mittlerweile verbes-sert
– in vielen Punkten kaum radikaler ist als
das SPD-Pendant und beispielsweise auf 64 Seiten
nur ein einziges Mal den Begriff „Sozialismus“
benutzt, sollte nicht unter dem Label Linksjugend
[‘solid] beworben werden. Auch dann
nicht, wenn gleichzeitig Kritik an diesem geübt
wird.
DIE LINKE hätte die Chance, einen anderen
Wahlkampf zu führen, als das die herkömmlichen
Parteien machen. Statt genauso inhaltsleere Plakate
aufzuhängen und mit immergleichen Phrasen
durch die Talkshows der Republik zu tingeln,
sollte es darum gehen, den Menschen begreifbar
zu machen, dass ihr Kreuz auf dem Wahlzettel
nichts verändern wird, und sie für linke
Ideale und einen emanzipatorischen Lebensstil
zu begeistern. Es gilt aufzuzeigen, dass jeder
Wahlkampf im Kapitalismus eine F arce ist, wenn
er den bürgerlich-kapitalistischen Mustern folgt,
und somit den Wahlkampf der üb lichen Parteien
zu delegitimieren.
Es braucht Druck von unten. DIE LINKE hätte
die Chance gehabt, diesen zu organisieren. Stattdessen
führt sie einen Wahlkampf, der den Anschein
hat, sie wolle sich möglichst harmlos präsentieren,
um bloß nicht in der medialen Öffentlichkeit
als „linksextrem“ und „realitätsfern“ abgestempelt
zu werden. Nicht allzu schwer ist es
zu erkennen, dass damit auch die Möglichkeit
einer Koalition mit SPD und Grünen offen gehalten
werden soll, auch wenn diese bisher völlig
unwahrscheinlich scheint und von sozialdemokratischer
Seite abgelehnt wird. Somit bedeutet
Wahlkampf für DIE LINKE auch Anbiedern an
die beiden Hartz-IV- und Kr iegsparteien.
Zusammenfassend ist zu sagen, dass das derzeitige
Profil der LINKEN, mit dem die Partei im
Wahlkampf agiert, meiner Meinung nach so katastrophal
ist, dass es für die Linksjugend [‘so-lid],
die laut ihrem Programm „den Kapitalismus
zerstören“ will, untragbar sein sollte, offensiv
dafür zu werben, DIE LINKE zu wählen. Im Ju-gendverband
haben sich Menschen zusammengeschlossen,
die für eine völlig andere Gesellschaft
streiten, die letztlich auch andere Formen
der Demokratie ermöglicht. Dagegen scheint es,
als ob DIE LINKE vor allem dafür kämpft, ein
Rädchen im Parlamentarismus zu spielen. Mao
schrieb einmal: „Die kommunistische Partei gründen
und entwickeln heißt eben, die Voraussetzungen
für das Verschwinden der kommunistischen Partei wie aller politischen Parteien
überhaupt vorbereiten.“ Auch DIE LINKE sollte
in ihren Wahlkämpfen deutlich machen, dass eine
starke linke par lamentarische Kraft nur Teil eines
revolutionären Prozesses sein kann. Dabei
sollte sie vom Jugendverband unterstützt werden.
Bleibt die Frage, ob Linksjugend [‘solid] trotzdem
einen speziellen Fokus auf Wahlkampfzeiten
legen soll, wie das momentan mit der Kampagne
und Bustour (www.weltretten.mobi) getan
wird. Positiv ist hierbei zu bemerken, dass tatsächlich
in Ansätzen eine Art alter nativer Wahlkampf
stattfindet, in dem mit v erschiedenen Aktionsformen
die Kampagnenthemen aufgenommen
werden. Ich hätte es allerdings produktiver
und auch spannender gefunden, wenn die Tour
zeitlich unabhängig von der Bundestagswahl
stattfinden würde, um dem Wahlkampf aus dem
Weg zu gehen. Trotzdem sind diese Art von politischer
Intervention und auch teilweise die Forderungen
der Kampagne Ansätze, mit denen sich
auch die Partei beschäftigen sollte. ■

WirAktivierten9: Knudeldudel Liechtensteieiein

EINE ERKLÄRUNG ZU DEN GESCHEHNISSEN IM BREMER LV DER LINKEN

1. Wir stellen fest, dass die Erfolge bei den Landtagswahlen vom
30.8. und die damit verbundene Hoffnung auf gesellschaftliche
Veränderungen unseren Wahlkampf für die Bundestagswahl beflügeln. Wir
erhalten mehr direkten Zuspruch; unsere Flugblätter werden gern
genommen; mehr Personen überlegen, ob sie Mitglied bei uns werden
wollen.

2. Wir fordern deshalb, diese Situation nicht dazu zu nutzen,
einen Richtungsentscheid in der Regierungsfrage in Bremen durch
Probeabstimmungen in der Bürgerschaft oder die Veröffentlichung von
Strategiepapieren vorzuprogrammieren. Über diese Frage sollte zu
gegebener Zeit nach ausführlicher Diskussion eine Mitgliederabstimmung
stattfinden.

3. Wir mißbilligen es, wenn, wie geschehen, ein in der Satzung nicht
vorgesehenes Gremium, eine Versammlung von drei von vier Kreisvorständen, mitten im Wahlkampf den Landesvorstand zu einer
Auseinandersetzung über Zuständigkeiten für diesen herausfordert.
Eine durch keine politischen Inhalte ausgewiesene Auseinandersetzung
im Bremer Landesverband lehnen wir ab.

4. Wir hoffen, daß zur Frage des Programms und zur Frage der Liste
bei den Bürgerschaftswahlen ein breites Bündnis mit ausgearbeiteten
Positionen in allen wichtigen Fragen zustandekommt.

Carsten Albrecht
Ulrike Albrecht (Habermann)
Klemens Alff
M. B.
Eva Böller
Ernst Busche
Marlies Hundt
Sönke Hundt
Bruno Kraft
Herbert Lessing
Manfred Steglich
Teja Thürmer

WirAktivierten8: Scharrende Hufe

Wir fühlen uns in diesen Tagen schon weniger aktiviert, sei es durch “Aktivierung”, sei es durch eigenen und gemeinsamen Entschluß. Weil wir daran denken müssen, was nebenbei getan wird, um Positionen für die Schlacht um die Bremer Politik nach den Wahlen zu besetzen. Irres wird lanciert: Das bekannteste Mitglied der SAV, HB, soll vom Landessprecher CS “ferngesteuert” sein. Wozu sagt man so was?

Es gab schon mal 2006 ein Papier des jetzigen Abgeordneten PE, das vor der leninistischen Doppelgefahr PDS&SAV warnte. Bitte, lieber Gott, laß es ihn jetzt nicht gewesen sein!!

Der Abgeordnete KRR wie der SAV-Sprecher HB drängen darauf, daß wir nach den Wahlen Aktivitäten entwickeln, um ein größeres Bündnis als das zum Aktionstag 17. September zustandebringen, mit Gewerkschaften, Sozialverbänden, Stadtteilinitiativen. Ziel: Eine große Demonstration mit Kundgebung vor der Bürgerschaft während der dritten Lesung des Haushalts. Jenes Haushalts, dem die Fraktion “aus Versehen” in erster Lesung zustimmte. Ist das die Ferngesteuertheit, daß zwei mal fast das selbe denken?

WirAktivierten7: Konrupption

Die Aufmarschmanöver der Heeresgruppen im Bremer Landesverband zum kommenden Kampf um die nächste Bürgerschaftsfraktion bewirken erstaunlicherweise, daß eine Atmosphäre gemeinsamen Auftretens im Wahlkampf entsteht, wie sie in der Partei seid Fusion noch nie da war. Besonders für den linken Flügel ist es sehr kuschelig. Trotz breit gestreuten Mißtrauensinfos mal von diesem gegen jene, mal von dieser gegen jenen. Es läßt sich nett mit Klaus Rainer Rupp arbeiten; netter jetzt auch mit Michael Horn. Der linke Flügel sollte alle Streicheleinheiten einsaugen und selber verkünden, wofür er sie verdient hat.

Die Gemeinsamkeit erzeugt auch der Schub an Sympathie aus der Arbeiterklasse, wie zuletzt beim Auftreten der WASG erlebt. So fasse ich Berichte von den letzten Ständen zusammen; ich ziehe es aus den Gesprächen am Rande zweier Veranstaltungen der Bürgerschaftsfraktion zum Nulltarif und zu Atomenergie auf dem Autofreien Sonntag.

Zwei warme Winde geben Turbulenzen.*

*Ist nicht von Mao Zedong oder Laotse.

Über das Verhältnis von Basis und Überbau in seiner Spiegelung im Bewußtsein

Aus einer Rezension eines Buchs über Göring als Kunsträuber in der taz vom 1. 9. las ich, daß er im Angesicht seiner baldigen Hinrichtung “sichtlich getroffen” war, als er erfahren mußte, daß er 167 Impressionisten für einen gefälschten Vermeer hergegeben hatte.

WirAktivierten6: Interupption

Schon beim Aufbauen des ersten Stands im Viertel nach den Landtagswahlen wurden wir mit Anfragen und Zuspruch umlagert. Leider unterbrach uns dann sofort ein Wolkenbruch. Jemand war so schlau gewesen, uns eine Plane mitgegeben zu haben. Papier gerettet, wir halbwegs naß. Morgen geht es weiter.

Diese Woche hat aber genauso plötzlich auch, unter Anleitung von Klaus Rainer Rupp, die Bürgerschaftsfraktion schwächlicherweise gegen ihre eigene beschlossene Absicht bei der Ersten Lesung dem Haushalt zugestimmt. Hinterher hat sich der Fraktionsvorstand um Peter Erlanson und Monique Troedel davon distanziert. Ein unterhaltsames Parlamentsschauspiel. Ob die Zustimmung zu einem Nachtragshaushalt auch quasi aus Versehen und wie unter Zwang des Magiers KRR erfolgte, wissen wir noch nicht. Klaus Rainer Rupp jedenfalls übte sofort charmant Selbstkritik – nach innen in die Partei. Öffentlich hörte es sich anders an und paßt auch besser zu einem Papier, das er mitten im Wahlkampf vorlegte des Tenors “Schwarzgelb verhindern”. Paßt ja alles hervorragend zusammen.

Wir lassen uns im Wahlkampf aber erst mal nicht unterbrechen.

Dabei ist dieser Vorgang nicht der einzige, der während des Wahlkampfs inszeniert wurde. Die AntiRupp-Fraktion=FDS+Gewerkschafter+x+y hat die Wahlen in den für Bremen überflüssigen Kreisen in diese Zeit gelegt. Und sie hatte in Gestalt der Versammlung der Kreisvorstände den Landesvorstand zum Thema herausgefordert, wer eigentlich für den Wahlkampf zuständig sei, nachdem dieser schon ein Drittel seiner Laufzeit hinter sich hatte. Dies konnte elegant durch Verweisung des Streitthemas an das sogenannte Offene Mitgliederplenum abgebogen werden.

Ich bin gespannt, was bis zum 27. September noch kommt: Wer meuchelt wen? Wer flirtet mit wem? Und ich freue mich, daß diesmal niemand sagen kann, die Parteilinke ist’s.